In einem Prozess um standardrelevante Patente hat Apple der Google-Tochter Motorola nun angeboten, maximal einen Dollar pro Gerät für Lizenzgebühren zu zahlen. Das berichtet der Patentbeobachter Florian Müller in seinem Blog.
In dem Verfahren geht es um Patente für WLAN und Mobilfunk, die für die jeweilige Technik unverzichtbar sind. Deshalb muss Motorola Lizenzen dafür unter FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and non-discriminatory) gewähren. Von Apple verlangt die Firma bisher 2,25 Prozent vom Geräteumsatz, was der iPhone-Hersteller nicht für fair hält: Das würde ihn jährlich Milliarden Dollar kosten. Er kündigt nun an, eine Lizenz zu erwerben, falls das Gericht nicht mehr als einen Dollar pro Gerät dafür festsetzt.
Im Geschäftsjahr 2012 erzielte Apple mit 125 Millionen verkauften iPhones einen Umsatz von nicht ganz 80 Milliarden US-Dollar. Nach seinen eigenen Vorstellungen würden die Lizenzzahlungen an Motorola also höchstens 125 Millionen US-Dollar betragen, Motorola hätte gerne fast 2 Milliarden.
Der Prozess in Wisconsin geht auf eine Beschwerde zurück, die Motorola 2010 bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen Apple eingereicht hatte. Darin ging es nicht nur um standardrelevante Patente, sondern auch um andere, etwa auf Antennentechnik und E-Mail. Dieses Verfahren ist mittlerweile fast abgeschlossen.
Im August 2012 waren nur noch vier Motorola-Patente Gegenstand dieser Beschwerde. Bei dreien davon sah die Behörde aus verschiedenen Gründen keine Verletzung durch Apple. Bei einem vierten muss nun ein ITC-Richter bis April 2013 erneut entscheiden. (ck)
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