25.04.2012 20:20
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Nach dem Etappensieg gegen Microsoft kommt der US-Handyhersteller Motorola Mobility auch in seiner Beschwerde gegen Apple einen Schritt weiter. In seiner Entscheidungsvorlage für die Kommission hat ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) am Dienstag befunden, dass Apple eines von vier untersuchten Mobilfunkpatenten von Motorola Mobility verletzt. Dabei handelt es sich um das für den UMTS-Standard relevante US-Patent 6,246,697.
Motorola hatte im Oktober 2010 hatte im Zuge der branchenweiten Auseinandersetzungen um Smartphone-Patente auch Beschwerde gegen Apple bei der USITC eingereicht. Die vorläufige Beurteilung des Kommissionsjuristen dient als Vorlage für die Entscheidung des Spitzengremiums der USITC, die noch aussteht. Kurz zuvor hatte in einem ähnlichen Verfahren ein anderer Richter der Behörde geurteilt, das Microsoft einige von Motorola gehaltene Patente verletzt. (vbr)
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